Für Freitag den 24.03. plant die AfD-Stuttgart eine Veranstaltung zum Thema „Politik für Deutschland“ – mal wieder im Cannstatter Kursaal. Geladen sind dabei unter anderem die beiden Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel und Markus Frohnmaier.
Die AfD bezeichnet sich selbst gerne als „Partei der kleinen Leute“ oder neuerdings auch als „Friedenspartei“. Sie stellen sich so als Alternative zu den restlichen Parteien da. Als einzige Partei die sich tatsächlich für das Interesse der breiten Bevölkerung einsetzt. Diese Karte wird auch beim Titel dieser Veranstaltung wieder gespielt.
Die Wahrheit sieht aber ganz anderes aus. Die AfD ist eine durch und durch unsoziale Partei, welche nur für die Reichen Deutschlands Politik macht und außer rassistischer, homophober und reaktionärer Demagogie nichts für den Rest der Bevölkerung zu bieten hat. Statt einer echten, sozialen Politik zieht sie Spaltungslinien in die Gesellschaft, wo eigentlich keine sind. So werden immer klarere Interessengegensätze zwischen denen, die auf der Gewinner*innenseite stehen und denen, die unter Armut, Not und Ausgrenzung leiden von der AfD bewusst verschleiert.
Auch ihre neue Rolle als selbsternannte „Friedenspartei“ kaufen wir der AfD nicht ab. Sie sind es, die am lautesten nach einer noch stärkeren Militarisierung der deutschen und europäischen Außengrenzen rufen und auf eine Wiederaufrüstung der Bundeswehr pochen um Deutschlands Position – nach historischem Vorbild – wieder zu stärken.
Dabei versuchen sie mit ihrem vermeintlichen „Anti-Kriegs-Kurs“ vor allem gerade Menschen, die sich klar gegen Krieg & Aufrüstung stellen, für ihre eigenen reaktionären, nationalistischen Ziele einzuspannen.
Lasst uns am Freitag spürbare Gegenproteste organisieren um der AfD zu zeigen das wir ihre billigen Tricks durchschauen und keinen Bock auf unsoziale, rassistische und rechte Politik haben!
Kommt mit uns auf die Straße am 24.03. – los geht es ab 19 Uhr vor dem Cannstatter Kursaal.