Krieg, Armut, Krise: Die Lösung kommt niemals von Rechts!

Kommt mit uns am 12. November gegen die AfD auf die Straße!

Für Samstag den 12. November 2022 ruft die AfD Baden-Württemberg zu einer Großdemonstration auf dem Stuttgarter Marktplatz auf. In Ostdeutschland haben sie vielerorts „Krisenproteste“ organisiert oder versucht sich unter breitere Sozialproteste zu mischen. Dagegen war antifaschistische Gegenwehr besonders notwendig.
Nun hat sich dies auch die AfD Baden-Württemberg zum Ziel gemacht – sie wollen ein Akteur werden, dem sich Menschen in der Krise zuwenden, wenn sie Angst vor dem sozialen Abstieg, vor Armut, Not und Kälte haben. Das wollen wir hier in Stuttgart natürlich nicht einfach zulassen.

Wir wissen, dass Faschist*innen und Rechte – und damit die AfD – niemals die notwendigen Antworten auf die sozialen Schieflagen und Not haben werden. Ein Blick in ihr Parteiprogramm zeigt deutlich wohin die Reise geht, wenn sie einmal etwas zu melden haben sollten. Privatisierung und Individualisierung von sozialer Vorsorge oder eine reichenfreundliche Steuerpolitik sind nur zwei Beispiele von vielen. In Zeiten großer Unsicherheit und einer spürbaren wirtschaftlichen Krise – wie etwa bei derart steigenden Lebenshaltungskosten – gelingt es Rechten leider leichter, Menschen für ihre Sache zu instrumentalisieren. Wie gewohnt werden für komplexe Probleme einfache Antworten präsentiert, die im Zweifelsfall einer geheimen, weltregierenden Elite oder Geflüchteten die Schuld für alles Übel geben.

Wir sind uns einig: Stillhalten ist in Zeiten großer Krisen keine Option. Es ist wichtig, Krisengewinner*innen und Verlier*innen klar zu benennen und eine solidarische Politik einzufordern, die niemanden zurück lässt!

Das wird die AfD niemals tun – stattdessen macht sie Stimmung gegen Geflüchtete und zieht Spaltungslinien in unserer Gesellschaft, wo eigentlich keine sind. So rücken die eigentlich so klaren Interessengegensätze zwischen denen, die auf der
Gewinner*innenseite stehen und denen, die unter Armut, Not und Ausgrenzung leiden, bei der AfD in den Hintergrund.

Wir werden nicht zulassen, dass sich in Stuttgarter ein rechtes bis faschistisches Protestpotenzial für rückwärtsgewandte Krisenproteste entwickelt und wir irgendwann Zustände wie in Teilen Ostdeutschlands vorfinden.

Daher werden wir am 12.11. vielfältige, laute und spürbare Gegenproteste organisieren, die der AfD klar machen, dass sie in Stuttgart kein leichtes Spiel haben werden.

Wir sind der Überzeugung, dass es ein solidarisches Zusammenspiel verschiedener, antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Akteur*innen braucht, um die AfD an diesem Tag zu stoppen, deshalb fragen wir euch:

Seid ihr dabei? Dann meldet euch bei uns, wenn ihr unseren Gegenprotest unterstützen und euch beteiligen wollt!

Gemeinsam gegen rechte Hetze und Spaltung!

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Dieser Aufruf des Aktionsbündnisses Stuttgart gegen Rechts bestehend aus Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region, Antifaschistische Aktion Stuttgart, Arbeitskreis Asyl Stuttgart, Attac Stuttgart, DGB Jugend Nordwürttemberg, Didf Jugend Stuttgart, Die Linke Stuttgart, Die Versorger, Einzelpersonen, Fridays for Future Stuttgart, Grüne Jugend Stuttgart, Interventionistische Linke Stuttgart, Jusos Stuttgart, linksjugend [‚solid] Stuttgart, SDAJ Stuttgart, ver.di Bezirk Stuttgart, ver.di Jugend Stuttgart, VVN-BdA Stuttgart, Zusammen Kämpfen Stuttgart wird unterstützt von:

• BDAJ Stuttgart
• Ende Gelände Stuttgart
• Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
• Initiative Gedenkort Hotel Silber e.V.
• NGG Stuttgart
• Omas gegen Rechts
• SDS Stuttgart
• Seebrücke Stuttgart
• SJD – Die Falken Stuttgart
• SÖS – Stuttgart Ökologisch Sozial
• Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften