Am kommenden Samstag, den 11. Dezember, will die selbsternannte “Alternative für Deutschland” in Stuttgart eine Kundgebung durchführen. Als Aufhänger dienen diesmal Corona-Maßnahmen, neben den jüngsten Verschärfungen auch die Diskussion um eine Impfpflicht.
Die “AfD” versucht sich als parlamentarischer Arm der generell Unzufriedenen zu inszenieren, ihrer Erzählung nach die vermeintlich schwiegende Mehrheit. Eine mögliche Impfpflicht dient ihr als Anzeichen für eine drohende Diktatur, Einschränkungen für Ungeimpfte deutet sie als Spaltung der Gesellschaft. Dabei ist eine Politik der Spaltung die ureigenste Paradedisziplin der Partei selbst.
Eine gesellschaftliche Spaltung, die die Pandemie tatsächlich noch sichtbarer gemacht hat, verläuft nicht am Impfstatus, sondern am Vermögen. Während ohnehin Wohlhabende durch die Krise sogar noch profitieren, müssen Ärmere um ihre Existenzen fürchten. Doch anstatt für soziale Sicherung einzutreten wendet sich die “AfD” gegen stärkere Besteuerung von Reichen und steht für den Abbau sozialer Rechte sowie die Schwächung des Sozialstaates. Anstatt an der Seite des Pflegepersonals zu stehen gewichtet die Partei eine vermeintliche individuelle Freiheit stärker als den Gesundheitsschutz der Gesamtgesellschaft.
Der Partei geht es nicht um Problemlösung, sondern sie treibt selbst einen Keil in die Gesellschaft, um von der so erzeugten Spaltung zu profitieren.
Wenn Rechte in der Stadt aufmarschieren werden wir das nicht einfach so zulassen. Lasst uns der “AfD” den Tag vermiesen, sagt euren Freund*innen Bescheid und kommt mit uns am kommenden Samstag auf die Straße.
Der Gegenprotest beginnt um 14:30 Uhr. Die Kundgebung der “AfD” wird vermutlich auf dem Schillerplatz stattfinden. Abhängig davon werden wir den genauen Anlaufpunkt für die Gegenproteste noch ankündigen. Haltet euch den Samstagnachmittag frei und euch auf unseren Kanälen auf dem Laufenden!
Update vom 8.12.: Unsere Kundgebung & somit der Anlaufpunkt für antifaschistische Proteste ist um 14:30 Uhr auf dem Marktplatz!

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