17/11/2020mona

Proteste gegen AfD-Parteitag

Pressemitteilung 17.11.2020
Stuttgarter Bündnis gegen Rechts kündigt Proteste gegen den AfD-Parteitag auf der Messe an
 
2020-12-12_MobiAm 12. und 13. Dezember will die AfD Baden-Württemberg ihren Landesparteitag in den Messehallen Stuttgart abhalten. Dort sollen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert werden. 
 
Bis vor kurzem war unklar, ob der Listenparteitag der AfD unter den geltenden Corona-Bestimmungen überhaupt stattfinden kann. Da die AfD Mitgliederversammlungen und keine Delegiertenversammlungen abhält, werden bis zu 900 Parteimitglieder erwartet und die Raumsuche gestaltete sich schwierig. Nun ist die Wahl auf die Messe Stuttgart gefallen, wo bereits 2016 der Bundesprogrammparteitag der Partei stattgefunden hat.
 
„Auch diesmal wird die AfD ihr Riesen-Event nicht ohne unseren Widerstand abhalten können“, sagt Dominik Schmeiser, Sprecher des Bündnisses „Stuttgart gegen Rechts“. Es überrasche ihn nicht, dass die AfD an einem realen Treffen mit mehreren hundert Teilnehmern festhalte. Die Partei habe ja auch in den vergangenen Monaten alles daran gesetzt, Maßnahmen zum Gesundheitsschutz zu torpedieren und sich massenhaft an Großprotesten der Corona-Leugner beteiligt.
 
„Es ist enttäuschend, dass die Landesmesse Stuttgart GmbH, die in gleichen Teilen der Stadt Stuttgart und dem Land gehört, sich nach 2016 erneut zum Handlanger rassistischer Politik machen lässt“, sagt Schmeiser. Dass das nicht sein müsse, zeige der Umgang der Betreibergesellschaft der Maimarkt-Halle in Mannheim, die den dort geplanten AfD-Landesparteitag in Wasser fallen ließ.
 
Auf eine Absage könne man sich in Stuttgart nicht verlassen. Man überlege sich derzeit geeignete Protestformen. „Klar ist, dass eine so große AfD Veranstaltung nicht ohne unseren Widerstand stattfinden wird“, sagt Schmeiser. 
 
„Die AfD versucht sich in der Krise weiter zu etablieren und will sich zum parlamentarischen Arm der generell Unzufriedenen machen“, sagt Schmeiser. Doch auf die vielen sozialen Probleme, die im Zuge der Pandemie noch stärker sichtbar geworden seien, habe die Partei nur falsche Antworten. Klar sei, dass die soziale Krise nicht auf dem Rücken der Lohnabhängigen und Schwachen dieser Gesellschaft ausgetragen werden dürfe. „Die AfD spaltet aber, sucht Sündenböcke und will den sozialen Ausgleich, wenn überhaupt, nur für Deutsche“, sagt Schmeiser. „Wir hingegen möchten mit unserem Protest klar machen, dass wir gegen die Hetze von Rechts aktiv sein müssen und für eine solidarische und gerechte Gesellschaft einstehen“, so Schmeiser abschließend.
 
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