Für den morgigen Samstag hatte der „AfD“-nahe Verein „Fortschritt in Freiheit“ eine Veranstaltung in Räumlichkeiten des Studierendenwerks und der Universität Stuttgart geplant, die eine Plattform für Verschwörungstheorien und Klimawandelleugnung bieten sollte. Diese Veranstaltung wurde nun kurzfristig abgesagt.

Grund für diese Absage ist wohl der öffentliche Druck, der nach Bekanntwerden der Veranstaltung entstanden ist. Zu diesem haben neben dem Bündnis Stuttgart gegen Rechts auch Studierendengruppen und die ver.di-Betriebsgruppe der Uni beigetragen.

Grundsätzlich freut es uns, dass die Veranstaltung nicht stattfinden wird. Ebenso freuen wir uns, dass unsere Kritik an der Veranstaltung und der Aufruf zum Widerstand von vielen an der Universität mitgetragen und verstärkt wurde.

Enttäuscht sind wir vom Studierendenwerk, das als Reaktion auf unseren offenen Brief zwar betont hat, sich vom Verein und den Inhalten zu distanzieren, sich aber rechtlich zur Einhaltung des Vertrags gezwungen zu sehen.

Von Universität und Studierendenwerk hätten wir von Anfang an erwartet, sich konsequent gegen Rechts zu positionieren. Auch vermeintlich aussichtslose Rechtsstreite bis zur letzten Konsequenz auszutragen hat eine Signalwirkung. Sich beim ersten Gegenwind zurückziehen und zu hoffen, dass niemand davon erfahren wird, ist die falsche Strategie im Kampf gegen Rechts. In die gleiche, fatale Kerbe schlägt das Studierendenwerk auch, wenn es die rassistische Hetze von „AfD“ und Co. mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit defacto zu legitimieren versucht.

Als Bündnis Stuttgart gegen Rechts werden wir unsere angemeldete Kundgebung auf dem Gelände der Universität (direkt vor dem campus.guest) trotz der Absage der rechten Veranstaltung abhalten. Wir rufen alle auf, daran teilzunehmen: Es ist notwendig über den gesellschaftlichen Rechtsruck aufzuklären und den „AfD“-nahen Verein einzuordnen. Gleichzeitig wollen wir ein deutlichen Zeichen dafür setzen, dass es zukünftig gar nicht erst zu Zusagen an solche Organisationen kommt.