Die Rechtsentwicklung geht weiter und erreicht einen weiteren Höhepunkt. Das macht uns nicht sprachlos – sondern entschlossener. Eine AfD-Regierung wäre eine reale Gefahr für viele Menschen. AfD und CDU sind nicht dasselbe.
Aber: eine CDU-geführte oder von (fast) allen tolerierte Regierung würde die Rechtsentwicklung nicht beenden. Sie bietet keine fortschrittlichen Perspektiven. Die Politik der bürgerlichen Parteien ist maßgeblich mitverantwortlich für den Aufstieg der AfD in den vergangenen Jahren. Deswegen kann ein Sammeln hinter diesen Parteien „im Namen der Demokratie“ keine Antwort auf die AfD bieten.
Warum ist die AfD so stark?
Viele Menschen erleben Unsicherheit, soziale Verschlechterungen und eine Gesellschaft in der Krise. Rechte Kräfte nutzen diese Situation, um Menschen gegeneinander auszuspielen. Immer mehr Menschen, denen die AfD reell gar nichts zu bieten hat, wählen sie trotzdem. Einerseits weil sie Angst vor dem sozialen Abstieg haben oder tatsächlich von Armut betroffen sind. Anderseits weil sie die AfD als einzige Alternative wahrnehmen.
Das Angebot der AfD ist Ausgrenzung – nach unten treten. Unsere Antwort muss Solidarität sein.
Aber: auch die gesellschaftliche Linke schafft es momentan nicht, tragfähige Antworten zu geben oder Alternativen aufzuzeigen. In breiten Teilen stützt sie mindestes durch passive Duldung die momentan herrschende Politik und wird so als Alternative unglaubwürdig oder unattraktiv.
Menschen, die AfD wählen, sind nicht automatisch verloren.
Wir müssen um sie kämpfen – dort, wo Menschen leben, arbeiten und ihre Freizeit verbringen. Am Arbeitsplatz. In Stadtteilen. In Schulen und Unis. Bei kulturellen Angeboten. In selbstorganisierten Initiativen.
Antifaschismus von unten.
Wir glauben nicht, dass es reicht, sich in einem Bündnis darauf zu einigen, irgendwie „gegen Rechts“ zu sein. Wir wollen an einer breiten, kämpferischen, antifaschistischen Bewegung mitwirken, die dauerhaft gemeinsam handelt und die soziale Frage als einen zentralen Punkt versteht.
Unterschiedliche Gruppen, unterschiedliche Positionen – aber gemeinsam getragene antifaschistische Praxis.
Nicht entscheidend ist, welches Logo über einer Gruppe steht. Entscheidend ist, ob wir bereit sind, auf Augenhöhe gemeinsam gegen die faschistische Gefahr zu kämpfen.
Soziale Fragen gehören dabei ins Zentrum:
Antifaschist:innen sollten daran mitwirken, die Idee von einer besseren, solidarischen Gesellschaft voranzubringen.
Unsere Antwort muss organisiert sein. Solidarisch. Antifaschistisch. Von unten.
Der Kampf gegen die Rechtsentwicklung wird nicht von allein gewonnen. Aber wir können weitermachen, wo wir jetzt in Stuttgart stehen und unser Netz breit und fester spannen.
Ein starkes Netz ernstgemeinter antifaschistischer Zusammenarbeit – in Stuttgart.
Machen wir weiter, kommt auf uns zu-schließt euch uns und unseren Bündnisgruppen an!
