02/07/2022mona

Bündnisdemo in Cannstatt – Polizei provoziert

Heute sind rund 500 Antifaschist*innen zu unserem Bündnisprotest in Cannstatt zusammen gekommen. Der Plan war gemeinsam durch Cannstatt zu ziehen, um unseren Protest gegen die AfD auf die Straße zu tragen, die eigentlich an dieses Wochenende zu ihrem Landesparteitag in Cannstatt zusammen gekommen wäre. Unser breiter Widerstand in den letzten Wochen hat schließlich nach einigem Hin- und Her verhindert, dass der Parteitag heute in der Carl-Benz-Arena stattfand.
01_Auftakt
Unser Protest heute stieß auf übertriebenes Auftreten der Polizei. Sie hat von Beginn an mit ihren kleinlichen Auflagen versucht die Situation zu eskalieren und unsere Versammlung mehrfach angegriffen. Letzten Endes kamen wir nicht von der Stelle und entschieden uns, die Demo mit einer Abschlusskundgebung am Bahnhof wieder zu beenden, um die Teilnehmer*innen nicht zu gefährden.
 
Sicherlich war der Polizeieinsatz so eskalativ geplant, um unsere Bewegung zu spalten. Das zeigt uns aber dass wir auf dem richtigen Weg unterwegs sind. Denn gerade die übergreifende Zusammenarbeit unterschiedlicher Gruppen hat den Parteitag in Cannstatt verhindet. Wir sehen das als unsere große Stärke und bleiben deshalb genau da dran.
 
Ihr hört bald wieder von uns, was wir an Protest gegen den AfD Parteitag, der am 16./17.7. auf der Messe stattfinden wird, vorhaben.
 

Pressemitteilung des Aktionsbündnis‘ Stuttgart gegen Rechts am 2.7.22:
 
Antifaschistische Bündnisdemonstration in Bad Cannstatt – Polizei versucht Situation zu
eskalieren.
 
Heute kamen rund 500 Antifaschist*innen zu einer Bündnisdemo von „Stuttgart gegen
Rechts“ in Cannstatt zusammen. Die Demo war ursprünglich gegen den Landesparteitag der
AfD gerichtet, der dieses Wochenende in Stuttgart Bad-Cannstatt hätte stattfinden sollen, der
jedoch kurzfristig verlegt wurde.
„Als Bündnis wollten wir trotz AfD-Absage an unserem Protest festhalten“, sagt Dominik
Schmeiser, Sprecher des Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts. „Uns war es ein großes
Anliegen, unseren Protest gegen die AfD in Cannstatt auf die Straße zu tragen und deutlich zu
machen, wie wichtig die antifaschistische Arbeit vor Ort ist, um die Rechten aus den Städten
zu halten“, sagt er. „Es ist schade, dass uns das heute von der Polizei bewusst und vorsätzlich
verunmöglicht wurde.“ Schmeiser bezieht damit klar Stellung gegen die polizeilichen Angriffe
auf die Demonstration, die mehrere Verletzte zur Folge hatten und letztlich dazu führten, dass
das Bündnis auf die Durchführung zur Sicherheit aller verzichtete.
„In Cannstatt kam es heute zu einer unsäglichen Situation. Die Polizei hat von Anfang an
verhindert, dass sich die Demonstration überhaupt in Gang setzen konnte. Sie hatte eindeutig
vor, mit ihren übertriebenen Auflagen die Situation zu eskalieren“, sagt Schmeiser. „So gab es
bereits nach wenigen Minuten die Drohung, die Technik des Lautsprecherwagens zu
beschlagnahmen, weil die Polizei uns kleinste Auflagenverstöße vorwarf“, sagt er.
Beispielsweise seien die Transparente zu breit gewesen.
Die Demonstration konnte sich über Stunden kaum einen Meter bewegen. „Immens viele
Einsatzkräfte standen um uns herum, behelmt und aggressiv“, sagt Schmeiser. „Sie griffen
unsere Versammlung mehrfach an“, sagt er. Es habe einige Verletzte gegeben.
„Wir sind uns sicher, dass hinter der Planung des Polizeieinsatzes auch die Idee steht, unser
breites Bündnis anzugreifen“, sagt Schmeiser. Die Polizei erwarte Bilder, mit denen sie im
Nachhinein an die Öffentlichkeit treten könne, um die antifaschistische Bewegung zu spalten.
„Das zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg unterwegs sind“ sagt Schmeiser. Besonders die
übergreifende Zusammenarbeit unterschiedlicher Akteure – von linken Gruppen,
Parteijugendorganisationen und Gewerkschaften, habe den Parteitag in Cannstatt verhindert.
„Dieser Zusammenhalt ist den Ordnungsbehörden ein Dorn im Auge“, sagt er. „Daraus
erwächst aber unsere Stärke und deshalb bleiben wir genau da dran“, sagt er abschließend.