Am kommenden Freitag, 18.9.20 lädt die AfD zu einer Veranstaltung mit Alice Weidel und Markus Frohnmaier ins Stuttgarter Rathaus – wir kommen auch! Lasst uns gemeinsam deutlich machen, dass rechte Veranstaltungen in Stuttgart nicht ohne unseren Protest stattfinden und wir rassistische Hetze und menschenfeindliche Politik nicht unwidersprochen hinnehmen. Wir sagen: „Rechte Hetze stoppen – bevor es zu spät ist“.

Bei der Veranstaltung der AfD im Rathaus wirbt die Partei für ihre „Politik in Zeiten von Corona“ und versucht damit wieder einmal rechten Bewegungen, die sich derzeit formieren, wie Querdenken 711 und Unterstützer_innen ein politisches Angebot zu machen. Dass ihr das gelingt, zeigen beispielsweise ihr Schulterschluss mit besorgten Bürger_innen, Verschwörungsmystiker_innen, und organisierten Nazis zuletzt in Berlin Ende August. Solche Erfolgserlebnisse rechter Mobilisierungen müssen uns wachsam machen, denn aus einer solchen gesellschaftlichen Stimmung heraus, erwachsen schnell wieder neue rassistische und faschistische Angriffe und Morde.

Wer sich ernsthaft gegen die aktuellen Probleme und soziale gesellschaftliche Verwerfungen zur Wehr setzen will, kann das niemals gemeinsam mit Rechten tun.

Nicht mit einer AfD, die wenn sie Freiheit ruft, nur die Freiheit der Deutschen im Sinn hat und die Freiheit der Wirtschaft, weiter Profite zu machen und wenn sie Sozial ruft, höchstens an den Zusammenhalt der biologischen Familie – nicht aber an ein solidarisches und gerechtes Gemeinwesen denkt, das wir so dringend brauchen.

Es ist verständlich, dass sich viele Menschen Gedanken über die momentane Krise machen – die Corona Krise und auch die ökonomische Krise, die damit in Verbindung steht, verunsichern viele Menschen oder hat auch ganz reale Auswirkungen auf die Lebenssituation. Die sozialen Folgen der Krise werden immer spürbarer und natürlich ist es wichtig, diese zu benennen und sich dagegen zusammenzutun, dass die Krisenfolgen auf dem Rücken armer – und lohnabhängiger Menschen abgeladen werden.

Dagegen müssen wir uns zur Wehr setzen, z.B. in den aktuellen Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst oder in Protesten darüber hinaus und dabei aufzeigen, dass die AfD keine Politik im Interesse der Arbeitnehmer_innen macht. Und wir müssen klare Kante zeigen, gegen die simplen Antworten und Sündenbockpolitik der Rechten.